Vortrag von Andreas Busch. Altes Rathaus Göttingen, 24. April 2024.

Jahrzehntelang haben wir in Frieden und Wohlstand gelebt. Doch auf einmal treibt die Sorge um unsere Demokratie hunderttausende Menschen auf die Straße, während andererseits nicht wenige die Wahl extremistischer Parteien erwägen. Bietet unser Grundgesetz in diesen neuen Herausforderungen noch eine ausreichend stabile Grundlage für unsere freiheitliche Demokratie? 75 Jahre haben wir darauf gebaut. Gibt es jetzt womöglich Gründe, an diesem Erfolgsmodell zu zweifeln?

Vortrag:

Das Grundgesetz ist als Verfassung Grundlage für politisches Handeln. In ihm sind die Regeln und Werte festgelegt, auf die sich unser Gemeinwesen verständigt hat und auf denen es beruht. Gleichzeitig ist das Grundgesetz aber auch Gegenstand politischer Aushandlung und erheblichem Wandel unterworfen. Denn die Gesellschaft in unserem Land verändert sich und benötigt andere Regeln als die von vor 75 Jahren.

Hat sich der Charakter des Grundgesetzes durch die vielen Veränderungen gewandelt? Bestimmt es noch die Steuerungsmechanismen unseres politischen Systems, auch wenn weder Ministerpräsidentenkonferenzen noch die Kultusministerkonferenz oder der Koalitionsausschuss in ihm vorkommen? Oder haben wir im Gegenteil zu viele Detailwünsche in die Verfassung gepackt und blockieren uns damit selbst? Fragen wie diese bedürfen der Thematisierung und Diskussion, wenn unser Land weiter „in guter Verfassung“ bestehen soll.